Mitteilungen

Hier finden Sie alle Mitteilungen der Gemeinde im Überblick

Separatsammlung für Häckselgut

für gröbere Äste, Hecken- und Baumschnitt ab Ø 10 cm

Samstag, 16. November 2019, 09.00 – 12.00 Uhr

Viehschauplatz Rüeggisberg

Wir machen darauf aufmerksam, dass an dieser Separatsammlung nur Häckselgut angenommen wird (kein Grüngut!).

Das Grüngut können Sie mit dem «Grüngutpass» - erhältlich auf der Finanzverwaltung Rüeggisberg – im Abfallzentrum Riggisberg, Muristrasse 26, Riggisberg, während den geltenden Öffnungszeiten, kostenlos anliefern. Dies bringt den Vorteil, dass die Entsorgung des Grünguts das ganze Jahr hindurch erfolgen und der Zeitpunkt frei gewählt werden kann.

Die Gemeindeverwaltung

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Freitag, 22. November 2019, 20.00 Uhr, Gemeindesaal Rüeggisberg

Lesung Kriminalroman «Rüeggisberg»

Der Krimiautor Thomas Bornhauser präsentiert seinen neuen Roman „Rüeggisberg“.

Freitag, 22. November 2019, 20.00 Uhr, Gemeindesaal Rüeggisberg, Dorfstrasse 28

„Rüeggisberg“ ist ein packender Krimi um den internationalen Kunsthandel, um Atomenergie sowie um Glaubensgemeinschaften und Sekten. Besonders spannend: Thomas Bornhauser erzählt aus dem Nähkästchen und berichtet von seinen Erlebnissen während der Recherchen.

Der Autor & Gemeindeverwaltung Rüeggisberg

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Donnerstag, 05. Dezember 2019, 20.00 Uhr in der Turnhalle Rüeggisberg

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde

1.  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 590‘000.--  für die Abwassersanierung Niederbütschel-Baumgarten (Erstellen einer Kleinkläranlage), unter Aufhebung eines Verpflichtungskredites von Fr. 400‘000.--  vom 07.06.2018

2.  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 220‘000.--  für die Ersatzbeschaffung eines Schlauchleger-Fahrzeuges für die Feuerwehr

3.  Kenntnisnahme folgender Kreditabrechnungen:

3.1  Sanierung des Scheibenstandes Egg, Rüeggisberg (Schiessanlage)

3.2  Sanierung des Scheibenstades Moos, Hinterfultigen (Schiessanlage)

4.  Schulkommission / Ersatzwahl

5.  Beratung und Genehmigung des Budgets für das Jahr 2020

5.1  Festsetzung der Steueranlage für die Gemeindesteuern

5.2  Festsetzung der Steueranlage für die Liegenschaftssteuer  

5.3  Genehmigung Budget 2020

6.  Informationen der Gemeindepräsidentin                                 

7.  Ehrungen

8.  Verschiedenes

Die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften liegen ab sofort auf der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Gegen Versammlungsbeschlüsse oder wegen Missachtung von Verfahrensvorschriften kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Bei Wahlgeschäften beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt jeweils ab dem 20. Tag nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Alle stimmberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Wir verweisen zudem auf die Botschaften in den Gemeinde-Nachrichten 4/2019.

Rüeggisberg, 29. Oktober 2019

Der Gemeinderat

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Schneeräumung und Glatteisbekämpfung – Informationen

Im Zusammenhang mit der Schneeräumung und der Glatteisbekämpfung in der

Gemeinde Rüeggisberg rufen wir folgende Punkte in Erinnerung:

  • Die Schneeräumung erfolgt nach dem Routenplan der Gemeinde, welcher die Priorität und Dringlichkeit der Strassen berücksichtigt. Der Routenplan kann unter www.rueggisberg.ch/de/aktuell/mitteilungen  heruntergeladen werden.
  •  Der Einsatzbeginn der Schneeräumungs-Equipe erfolgt nach Weisung des diensthabenden Piquetchefs.
  • Die Gemeinde übernimt die Schneeräumung bis zu den ganz jährig bewohnten Liegenschaften inkl. Privatwege, ohne Vor- und Hausplätze.
  • Die privaten Wegeigentümer sind verpflichtet, gut sichtbare und ausreichend grosse Schneepfähle zu setzen.
  • Der private Grundeigentümer sorgt für eine übersichtliche Wendemöglichkeit.
  • Bei mangelhaften Zustand des Weges (Fundation, Oberbau) oder zu grossem Gefälle kam die Schneeräumung durch die Gemeinde verweigert werden.
  • Die Schneeräumung umfasst nicht die Offenhaltung von privaten Vorplätzen, Parkplätzem, Hauseinfahrten, etc.
  • Die Schneeräumung auf Naturwegen erfolgt erst ab einer Schneehöhe 15 cm.
  • Weganstösser sind verpflichtet, Bäume und Sträucher auf die gesetzlichen Strassenabstände zurückzuschneiden, zwecks ungehinderter Räumung.
  • Der Gemeinderat ist ermächtigt, auf bestimmten Wegen- oder Strassenabschnitten die Schneeräumung aus Zeitgründen oder zugunsten von Schlittelwegen einzuschränken oder gänzlich zu sperren.

Glatteisbekämpfung - eingeschränkter Winterdienst

Die Glatteisbekämpfung ist aus finanziellen und ökologischen Gründen nicht über das ganze Gemeindestrassennetz gewährleistet. Der Einsatz von Streusalz beschränkt sich auf die Hauptverkehrsachsen und auf die für Vereisungsgefahr bekannten neuralgischen Stellen.

  • Der Fahrzeuglenker hat die Geschwindigkeit den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen anzupassen. Nach Art. 4 der Verordnung über die Strassenverkehrsregelen (VRV) haben die Fahrzeuglenker langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit oder vereist ist.
  • begründete Reklamationen zur Schneeräumung nimmt die Gemeindeschreiberei entgegen. Tel. 031 808 18 18.

Wir bitten höflich um Kenntnisnahme und danken für Ihr Verständnis.

Der Gemeinderat

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Verkehrsanordnung während den Bauarbeiten „Wasserversorgung, Leitungsersatz Rüeggisberg West“

Verkehrsmassnahmen

Infolge der Bauarbeiten für den Wasserleitungsersatz in der Klostergasse/Dorfstrasse und wegen den bestehenden engen Strassenverhältnissen muss der Strassenverkehr einseitig mittels Lichtsignalanlage geführt werden. Die maximal zur Verfügung stehende Strassenbreite beträgt 3,5 m. Der Durchgangsverkehr hat via Hasli, Riggisberg, Helgisried-Rohrbach zu erfolgen.

Die Arbeiten innerhalb des Strassenbereiches dauern zwischen Mitte September und ca. Anfangs Dezember 2019. Es wird keine Umleitung signalisiert.

Allgemeines

Wir bitten alle Verkehrsteilnehmer/innen, die Umfahrungsmöglichkeit zu nutzen sowie die Signale und Absperrungen strikte zu beachten. Wir danken allen Betroffenen für das Verständnis wegen den notwendigen Einschränkungen.

Umwelt- und Betriebskommission Rüeggisberg

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Bauinventar nach Art. 10d Abs. 1 Bst. a BauG, Revision Bau- und Strukturgruppn / öffentliche Einsichtnahme

Die Bauinventare der genannten Gemeinden sind von der kantonalen Denkmalpflege in Zusammenarbeit mit den Gemeinden überarbeitet worden. Es handelt sich um Teilrevisionen. Die Aktualisierungen betreffen ausschliesslich
- die Bau- und Strukturgruppen (Ensembles),
- abgegangene Inventarobjekte und
- Objekte, die über die Gemeindegrenzen hinweg versetzt worden sind.

Vor der Inkraftsetzung durch das kantonale Amt für Kultur werden die teilrevidierten Bauinventare gemäss Art. 13d in Verbindung mit Art. 13a Abs. 1 BauV veröffentlicht. Es besteht die Möglichkeit zur Einsichtnahme in die Entwürfe von Montag, 21. Oktober bis und mit Dienstag, 19. November 2019 während den ordentlichen Öffnungszeiten auf dem Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland an der Poststrasse 25 in Ostermundigen.

Wegen der grossen Datenmenge kann der Entwurf leider nicht auf die Homepage der Gemeinde aufgeschaltet werden (begrenzte Kapazität). Zusammengefasst kann aber folgendes gesagt werden:

verbleibende Baugruppen: Baugruppe A (Dorf Rüeggisberg), Baugruppe B (ehem. Kloster), Baugruppe D (Vorderfultigen), Baugruppe G (Oberbütschel), Baugruppe J (Mättiwil)

reduzierte Baugruppe: Baugruppe K (Tromwil), im Osten verkleinert 

aufgelöste Baugruppen: Baugruppe C (Hinterfultigen), Baugruppe E (vorderes Ried), Baugruppe F (NIederbütschel), Baugruppe H (Schwanden), Baugruppe I (Helgisried), Baugruppe L (Rohrbach), Baugruppe M (Hasli)
 

Nach Art. 13a BauV können sich die in Art. 35 Abs. 2 und Art. 35a BauG genannten Personen, Organisationen und Behörden zum Entwurf äussern und Anträge stellen. Äusserungen und Anträge sind schriftlich und begründet innert der Auflagefrist (Datum der Postaufgabe) bei der kantonalen Denkmalpflege, Schwarztorstrasse 31, Postfach, 3001 Bern einzureichen.
Alle erhaltenswerten Inventarobjekte werden zurzeit von der kantonalen Denkmalpflege kantonsweit überprüft. Die öffentliche Einsichtnahme im Zusammenhang mit diesen Objekten wirdzu einem späteren Zeitpunkt in separaten Revisionsverfahren erfolgen. Bis zu diesem Zeitpunkt behalten die Bauinventare bezüglich der Inventarobjekte ihre Gültigkeit. Im Übrigen wird auf Art. 13a-c BauV verwiesen.


Bern, 7. Oktober 2019
Amt für Kultur, Denkmalpflege des Kantons Bern

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 30. Oktober 2019

Das Budget 2020 weist bei einem Aufwand von Fr. 6‘854‘965.--  und einem Ertrag von Fr. 6‘198‘670.--  einen Aufwandüberschuss von Fr. 656‘295.--  auf. Der grosse Aufwandüberschuss lässt sich damit erklären, dass im nächsten Jahr grosse Investitionen, namentlich der Um- und Ausbau der Schulanlage Ziegelacker, geplant sind, deren Folgekosten in Form von Abschreibungen und Zinsen das Budget stark beeinflussen. Weiter sind auch Projekte enthalten, die von der Höhe des Betrages her eigentlich in die Investitionsrechnung gehören, jedoch keinen Mehrwert schaffen und daher der Erfolgsrechnung belastet werden müssen, wie z.B. die digitale Neuvermessung von Gemeindegebiet oder die Reorganisation des Archivs nach der neuen kantonalen Archivdirektionsverordnung.

Nach der Demission von Gemeinderätin Christina Hiltbrunner auf Ende Jahr 2020 wird auch das Amt des Vize-Gemeindepräsidiums frei. Das Vize-Gemeindepräsidium wird an der Urne gewählt. Die Ersatzwahl wird im Anzeiger Gürbetal Längenberg Schwarzenburgerland zur Einreichung von Wahlvorschlägen publiziert und den Parteien und Gruppierungen der Gemeinde bekanntgemacht. Die Eingabefrist nach dem Reglement über die Urnenwahlen: Freitag, 27. Dezember 2019, 17.00 Uhr auf der Gemeindeschreiberei. Ein allfälliger öffentlicher Wahlgang findet am 09. Februar 2020 statt, eine stille Wahl im Gemeinderat bereits am 09. Januar 2020.

Der Rat legt den Sitzungskalender sowie die übrigen Termine im 2019 fest. Die Gemeindeversammlungen finden am 04. Juni und am 10. Dezember 2020 statt.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 10. Oktober 2019

Gemeinderätin Christina Hiltbrunner (parteilos) gibt ihren Rücktritt per 31. Dezember 2019 bekannt. Die Demission wird damit begründet, dass Christina Hiltbrunner die hohen zeitlichen Ressourcen, welche für das Ressort Schule und Bildung notwendig sind, nicht mehr aufbringen kann. Frau Hiltbrunner gehörte dem Gemeinderat während 5 Jahren an, zuerst als Sozialvorsteherin und dann ab 2016 als Schulvorsteherin. Der Gemeinderat hat den Rücktritt mit Bedauern, aber mit dem grossen Dank für die geleisteten Dienste angenommen.

Der Verein „Gäggersteg“ ist Trägerschaft für den Ersatzneubau des Gäggersteges, einem bis zu 8 m erhöhten und 258 m langen Holzsteg über das vom Jahrhundertsturm Lothar im Dezember 1999 umgeworfene Sturmholz. Der Rat bewilligt einen Unterstützungsbeitrag von Fr. 500.--.

Der Rat beschliesst, die digitale Neuvermessung Los 5 mit dem Bezirk Helgisried sowie dem Rest der Gemeinde (soweit nicht schon digital vermessen) anzugehen. Das mehrjährige Projekt mit geschätzten Kosten von rund Fr. 4‘040‘000.--  wird von Bund und Kanton mit weit über 90 % subventioniert. Die Restkosten zulasten der Gemeinde und der Grundeigentümer belaufen sich auf rund Fr. 360‘000.--. Die Kosten werden ab Projektbeginn 2022 in 6 Jahrestranchen zu Fr. 60‘000.--  in den Finanzplan aufgenommen. 

Der Gemeinderat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass „Schweiz Tourismus“ das Dorf Rüeggisberg zusammen mit 19 weiteren Schweizer Orten, die im ISOS-Inventar *) des Bundesamtes für Kultur aufgeführt sind, mit dem Projekt „Verliebt in schöne Orte“ künftig für einheimische wie ausländische Ferienreisende bekannter machen will. Schweiz Tourismus und das Bundesamt für Kultur versprechen sich durch die Zusammenarbeit mehr Aufmerksamkeit für das vielfältige Kulturerbe der Schweiz und sie hoffen, dass die touristische Aufmerksamkeit damit auf Orte gelenkt wird, die abseits der wohlbekannten Tourismusorte liegen.

*) ISOS = Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 18. September 2019

Bei der Sanierung des Archivturms bei der Kirche Rüeggisberg waren ursprünglich nur Freilegungs-, Naturstein- und Fassadenverputzarbeiten vorgesehen. Unterdessen sind zusätzlich notwendige Arbeiten wie Sanierung Treppenaufgang, Maler- und Schreinerarbeiten und anderes zum Vorschein gekommen. Die entsprechenden Arbeiten im Umfang von rund Fr. 46‘000.--  sind an das lokale Gewerbe vergeben worden. Der ursprüngliche Verpflichtungskredit von Fr. 130‘000.--  muss mit einem Nachkredit von Fr. 60‘000.--  auf Fr. 190‘000.--  erhöht werden. Die Kant. Denkmalpflege unterstützt die Sanierungsarbeiten mit 30 – 32 %.

An das Mittelländische Schwingfest vom 15. – 17. Mai 2020 spricht der Rat eine Barspende von Fr. 300.--.

Der Rat verabschiedet die jährliche Spendenliste für gemeinnützige Organisationen sowie die jährlichen Vereinsbeiträge für das Jahr 2020. Die regelmässigen Spenden an gemeinnützige Organisationen belaufen sich auf Fr. 2‘925.--  und an Rüeggisberger Vereinsbeiträgen auf Fr. 4‘700.--.

Trotz Inseraten im Amtsanzeiger und Ausschreibung auf den einschlägigen Internetportalen konnte für die Lehrstelle von August 2020 auf der Gemeindeverwaltung noch kein Lehrling gefunden werden. Nach dem Wegfall des Lehrlings und wegen den vielen laufenden Projekte wird der Beschäftigungsgrad einer Mitarbeiterin per 01. November 2019 um 10 % erhöht. Damit liegt das Stellenetat auf der Gemeindeschreiberei aber immer noch 30 % unter dem Wert, welcher in der letzten Arbeitsplatzbewertung errechnet worden ist.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 05. September 2019

Der Gemeinderat beschliesst im gemischt-geringfügigen Verfahren die Änderung von Art. 46 Abs. 2 Gemeindebaureglement, Zone für öffentliche Nutzung lit. E „Schulanlage Ziegelacker“. Damit ist auch die planungsrechtliche Grundlage geschaffen, dass die neue Turn- und Mehrzweckhalle gebaut werden kann. Bisher waren in der ZöN lit. E keine Neubauten zugelassen. Mit der Reglementsänderung wird auch der Grenzabstand zur Landwirtschaftszone auf 2,0 m verkürzt.

Für eine neue Ringleitung in der Eisselmatt Helgisried (Wasserversorgung) war ursprünglich vorgesehen, dass die Zubringerleitung eingepflügt wird. Der entsprechende Auftrag ist auch vergeben worden. Unterdessen wurde festgestellt, dass sich im betroffenen Grundstück eine Unzahl von Drainageleitungen befindet, deren Lage nicht eruierbar ist. Ein Einpflügen der Leitung ist nicht mehr möglich und es muss zu den konventionellen Grabarbeiten gewechselt werden. Der Auftrag für die Grabarbeiten wird der Sky Wings GmbH, Riggisberg, zum Offertbetrag von Fr. 51‘069.50 netto inkl. MWST vergeben.

Die Regionalkonferenz Bern-Mittelland hat bei ihren Mitgliedgemeinden die Mobilitätsstrategie 2040 in die Vernehmlassung geschickt. Der Rat verabschiedet die Stellungnahme der Gemeinde Rüeggisberg, vorbereitet durch den neuen „Ausschuss Öffentlicher Verkehr“.

An das Blasmusig-Camp des Amtsmusikverbandes Seftigen, welches dieses Jahr zum 2. Mal stattfindet, spricht der Rat eine Spende von Fr. 200.--.

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Postautolinie 322 Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg; zusätzliche Postautoverbindungen

Auf der Postautolinie Nr. 322 Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg werden ab Schuljahresbeginn 12. August 2019 zwei zusätzliche Postauto-Kurspaare angeboten, und zwar wie folgt:

Richtung Riggisberg

  • Hinterfultigen Sonnhalde ab 15.12 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 15.25 Uhr
  • Riggisberg Post an 15.38 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde ab 16.12 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 16.25 Uhr
  • Riggisberg Post an 16.38 Uhr

Richtung Hinterfultigen

  • Riggisberg Post ab 15.48 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 15.56 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde an 16.09 Uhr
  • Riggisberg Post ab 16.48 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 16.56 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde an 17.09 Uhr

Diese beiden zusätzlichen Kurse Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg retour fahren jeweils Montag – Freitag, aber nur während der Schulzeit.

Die weiteren Verbindungen zwischen Hinterfultigen – Riggisberg siehe offizielles Kursbuch www.sbb.ch/de/fahrplan.html.

Die beiden zusätzlichen Postautokurse wurden geschaffen im Zusammenhang mit der Auslagerung der Oberstufe (Realschule) nach Riggisberg. Der Gemeinderat freut sich, wenn dieses zusätzliche ÖV-Angebot auch von der übrigen Bevölkerung gebührend genutzt wird. Dieses zusätzliche Angebot ist auch ein erster Schritt zur Umsetzung der von 52 Mitbürgern/innen unterzeichneten und im Februar 2019 eingereichten Petition, mit welcher der Gemeinderat beauftragt wurde, sich für einen noch besseren und bedürfnisgerechten Öffentlichen Verkehr einzusetzen.

Rüeggisberg, 05. August 2019

Der Gemeinderat

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Gantrisch-Parking - Einführung Parkgebühren

Ab August 2019 ist das Parkieren im Gebiet Gantrisch und Gurnigel gebührenpflichtig. Die Parkgebühren werden mittels Ticketautomaten, SEPP App auf dem Smartphone und Saison- oder Jahresbewilligungen erhoben.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Verein Gantrisch Parking.

http://gantrischparking.ch/

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Gemeindeverband Wasserversorgung Längenberg Süd (WALS) - Rückweisung Gemeinde Riggisberg

Wasserverband Längenberg Süd (WALS) kann nicht auf den 1.Juli 2019 gegründet werden

Nachdem am 6. Juni die Gemeindeversammlung in Rüeggisberg der Gründung des Wasserverbandes Längenberg Süd (WALS) zugestimmt hat, standen gestern die Versammlungen in Riggisberg und Rümligen an. In Rümligen bekam der WALS breite Zustimmung und wurde von der Stimmbevölkerung angenommen. In Riggisberg waren die Diskussionen hingegen sehr kontrovers und kritisch, und der WALS fand schlussendlich leider keine Zustimmung. Der Gemeinderat in Rüeggisberg ist sehr enttäuscht über diesen Entscheid. Die Gründung des Verbandes auf den 1.Juli 2019 ist somit ausgeschlossen. Der Gemeinderat prüft nun mögliche nächste Schritte.

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Protokoll Gemeindeversammlung 06. Juni 2019

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Gemeindeversammlung 06. Juni 2019 - Medienmitteilung

Die Zusammenfassung zur Gemeindeversammlung vom 06. Juni 2019 finden Sie hier:

Medienmitteilung Gemeindeversammlung Rüeggisberg.pdf

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Wasserversorgung Rüeggisberg - Trinkwasserqualität

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Rüeggisberg wird periodisch untersucht. Die Untersuchungsergebnisse der letztmals am 20. November 2018 im Rahmen der Selbstkontrolle entnommenen und durch das Kant. Laboratorium in Bern untersuchten Proben entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Der Härtegrad variert je nach Entnahmestelle zwischen 31,6 °f und 37,7 °französische Härtegrade (= eher hart). Der Nitratgehalt liegt zwischen 7,8 mg/l und 22,2 mg/l und damit unter dem Toleranzwert von 40 mg/l. Die Untersuchungsberichte mit den weiteren untersuchten Werten können auf der Gemeindeschreiberei eingesehen werden.  

Es wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer von Privatversorgungen allfällige Wasserbezüger/innen gemäss Art. 275 lit. d der Lebensmittelverordnung ebenfalls jährlich mindestens einmal über die Qualität des Trinkwassers informieren müssen.

Rüeggisberg, 04. Dezember 2018

Die Gemeindeschreiberei und der Brunnenmeister

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webcontact-rueggisberg@itds.ch