Mitteilungen

Hier finden Sie alle Mitteilungen der Gemeinde im Überblick

Schliessung der Gemeindeverwaltung

Die Büros der Gemeindeverwaltung Rüeggisberg bleiben am Freitag nach Auffahrt, 14. Mai 2021, gemäss den Bestimmungen des Personalreglementes geschlossen.

Wir danken der Bevölkerung für das Verständnis.

Die Gemeindeverwaltung

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Verschiebung der Kehrichtabfuhr für den Bezirk Wyler, die Giebelegg und den Schwand

Verschiebung der Kehrichtabfuhr für den Bezirk Wyler, die Giebelegg und den Schwand

Die Kehrichtabfuhr von Auffahrt (Donnerstag), 13. Mai 2021, wird verschoben auf Freitag, 14. Mai 2021.

Wir bitten die betreffenden Haushaltungen, von dieser Änderung Kenntnis zu nehmen.

Die Gemeindeschreiberei

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Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2021 / Absage

Für die Gemeindeversammlung von Donnerstag, 10. Juni 2021, steht nur die Genehmigung der Gemeinderechnung 2020 auf Traktandum. Gemäss den Weisungen des Regierungsstatthalteramtes Bern-Mittelland zur Corona-Pandemie muss die Frist zur Genehmigung der Jahresrechnung (30. Juni) in einem solchen Fall nicht eingehalten werden. Die Gemeindeversammlung vom 10. Juni 2021 wird deshalb abgesagt und die Genehmigung der Gemeinderechnung 2020 auf die Gemeindeversammlung vom 09. Dezember 2021 verschoben. Selbstverständlich wird die Jahresrechnung 2020 im Mai 2021 durch die kommunale Rechnungsprüfungskommission frist- und formgerecht geprüft.

Rüeggisberg, 03. Mai 2021

Der Gemeinderat

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Registrierung und Anmeldung zur Covid-Impfung / Unterstützung

Jede impfwillige und auch impfberechtigte Person für die Covid-19-Impfung muss im Kanton Bern digital erfasst und zur Impfung angemeldet werden. Für die digitale Erfassung, wo auch ein Mobiltelefon nötig ist, sind gerade ältere Mitbürgerinnen und Mitbürger teilweise auf Hilfe angewiesen.

Das Personal der Gemeindeverwaltung ist gerne bereit, die betroffenen Personen technisch zu unterstützen und mit ihnen gemeinsam die Registrierung und Anmeldung zur Covid-Impfung vorzunehmen. Wenn Sie diese Hilfe in Anspruch nehmen möchten, melden Sie sich bitte telefonisch oder nach telefonischer Voranmeldung auch persönlich bei der Gemeindeverwaltung Rüeggisberg, Dorfstrasse 28, Rüeggisberg, Tel. 031 808 18 18. Bitte Krankenkassen-Ausweis bereithalten.

Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme.

Gemeindeverwaltung Rüeggisberg

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 22. April 2021

Die Jahresrechnung 2020 der Gemeinde Rüeggisberg schliesst bei einem Aufwand von Fr. 6‘946‘591.--  (inkl. planmässige/budgetierte Abschreibungen von Fr. 305‘571.--) und einem Ertrag von Fr. 7‘316‘468.--  wiederum mit einem erfreulichen Ertragsüberschuss von Fr. 369‘877.--  ab. Das Budget 2020 sah noch ein Defizit von Fr. 656‘295.--  vor. Das trotz der Corona-Pandemie erneut gute Resultat ist dank tieferem Personalaufwand, wesentlich tieferem Sach- und Betriebsaufwand, dem Minderaufwand bei den Abschreibungen, dem niedrigen Finanzaufwand (Zins- und Liegenschaftsaufwand), den tieferen Entschädigungen an Kanton und andere Gemeinden, aber auch dank dem grösseren Fiskaletrag zustande gekommen.

Gemäss den Weisungen zum Corona-Virus zeigen der Regierungsstatthalter und das Kant. Amtes für Gemeinden und Raumordnung Verständnis, wenn eine Gemeinde nicht ausschliesslich wegen dem Traktandum „Genehmigung Jahresrechnung“ eine Gemeindeversammlung oder Urnenabstimmung durchführen möchten, wie dies in Rüeggisberg der Fall wäre. Die Nichteinhaltung der Frist zur Genehmigung einer Jahresrechnung (30. Juni) wird akzeptiert. Der Gemeinderat hat deshalb beschlossen, die für den 10. Juni 2021 vorgesehene Gemeindeversammlung abzusagen und die Genehmigung der Gemeinderechnung 2020 auf die Gemeindeversammlung vom 09. Dezember 2021 zu verschieben. Selbstverständlich wird die Jahresrechnung 2020 im Mai 2021 durch die kommunale Rechnungsprüfungskommission frist- und formgerecht geprüft.

Auf Antrag der Schulkommission beschliesst der Gemeinderat, an der Schule Rüeggisberg auf die vom Kanton propagierten wöchentlichen Corona-Massentests zu verzichten. Die Gründe gegen die Massentests decken sich mit den Begründungen, wie sie bereits von anderen Gemeinden, die sich ebenfalls gegen die freiwilligen Tests entschieden haben, in den Medien geäussert wurden.

Gestützt auf die jährliche Ausschreibung und die Rückmeldung der Eltern setzt der Rat das Tagesschulangebot in Rüeggisberg auf Antrag der Schulkommission für das Schuljahr 2021/2022 wie folgt fest:

- Montag, Dienstag und Donnerstag: Mittagsmodul (Mittagstisch) im Gemeindehaus Rüeggisberg; das Mittagsmodul am Montag kommt neu hinzu

- Weiterführung des Nachmittagsmoduls am Dienstag

Die Hausarztpraxis Längenberg AG in Riggisberg wird ab 01. August 2021 den schulärztlichen Dienst für alle Klassen der Schule Rüeggisberg übernehmen. Dem bisherigen Schularzt Dr. Markus Winkler, Rüeggisberg, wird für seinen jahrelangen und grossen Einsatz als Schularzt an den Schulen Rüeggisberg der beste Dank ausgesprochen.

Mit der Projektierung Neubau Feuerwehrmagazin bis zu einem Bauprojekt mit Kostenvoranschlag +/- 10 % für die Kreditbewilligung an der Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2021 wird die baukonzept zwahlen ag, Milken, beauftragt zum Offertbetrag von Fr. 15‘831.90 netto inkl. MWST. Für die Planung des neuen Feuerwehrmagazins wird ein Verpflichtungskredit von Fr. 20‘000.--  beschlossen.

Der Auftrag zur Ufersicherung an der Biberze im Einmündungsbereich in das Schwarzwasser sowie für die Böschungssicherung an der darob liegenden Giebeleggstrasse geht an die Kästli Bau AG, Rubigen, zum Offertbetrag von Fr. 40‘695.10 netto inkl. MWST.

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Aus dem Gemeinderat - Einführung Basisstufe an der Schule Rüeggisberg

Aufgrund der sinkenden Schülerzahlen muss bereits im Sommer 2021 eine Kindergartenklasse geschlossen werden. Um bei einem weiteren Rückgang der Schülerzahlen die Anzahl Klassen erhalten zu können, haben die Schulleitung und Schulkommission frühzeitig nach einer guten und praktikablen Lösung gesucht mit dem Ziel, trotz sinkenden Schülerzahlen eine gute Klassengrösse zu erhalten und in der Gemeinde weiterhin eine attraktive Schule zu haben. Die Einführung einer Basisstufe wurde dabei als sinnvollste und auch pädagogisch beste Lösung erachtet. Deshalb hat der Gemeinderat Rüeggisberg auf Antrag der Schulkommission beschlossen, ein Gesuch für die Eröffnung einer Basisstufe auf das Schuljahr 2022/2023 beim Schulinspektorat einzureichen. Die dafür notwendigen räumlichen Voraussetzungen sind im neu umgebauten Schulhaus Ziegelacker, welches im Sommer 2021 bezogen werden kann, vorhanden. Parallel zur Basisstufe soll weiterhin ein klassischer Kindergarten geführt werden. Damit würde die Gemeinde über ein sehr attraktives und modernes Schulangebot verfügen. Das Gesuch wurde durch die Schulleitung fristgerecht eingereicht. Der Entscheid über die Einführung der Basisstufe liegt beim Schulinspektorat und wird im Frühling 2021 erwartet.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 31. März 2021

Die gemeinderätliche „Verordnung über den Schülertransport“ vom 29. Juni 2016 wird mit den Richtlinien „Mitbenutzung Schulbus“ der Schulkommission ergänzt. Gestützt auf diese Richtlinien können von der Schulkommission oder von der Schulleitung Bewilligungen erteilt werden zum Mitbenützen des Schulbusses auch durch Kinder, die mit einem zumutbaren Schulweg an sich nicht transportberechtigt sind. Das Mitfahren ist aber nur möglich, wenn im Schulbus Platz vorhanden. Die Gesuche zur Mitbenutzung Schulbus sind schriftlich beim Schulsekretariat einzureichen. Die Richtlinien zur Mitbenutzung Schulbus sind auf der Website der Schule Rüeggisberg aufgeschaltet.

Mit dem Einbau der Trübungsmessung sowie einem Wassermesser für die Quellschüttung und Pumpenförderung beim Wasserreservoir Beissern wird die Zwahlen-Beyeler Haustechnik GmbH, Tromwil, beauftragt zum Offertbetrag von Fr. 32‘888.50 netto inkl. MWST. Der Rat bewilligt hiefür einen Verpflichtungskredit von Fr. 35‘000.--.

Der Gemeinderat verabschiedet das Pflichtenheft für die „Planungskommission Neubau Feuerwehrmagazin“ (nichtständige Spezialkommission nach Art. 18 Organisationsreglement).

Der Rat spricht folgende Beiträge aus der Spezialfinanzierung für Kultur und Bildung:

- Fr. 500.--  an das Kulturfestival „bärenstutz tune/ultra“ am Bärenstutz 1, Rüeggisberg

- Fr. 500.--  an den Eidg. Nachwuchs-Schwingertag vom 29. August 2021 in Schwarzenburg

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 10. März 2021

Das Hochwasserschutz- und Revitalisierungsprojekt Wylerbach soll überarbeitet und auf den Stand Auflageprojekt gebracht werden. Für die vorgesehene Minimalvariante Revitalisierung Wylerbach hat die Gemeindeversammlung vom 04. Dezember 2014 einen Verpflichtungskredit von Fr. 240‘000.--  bewilligt. Die Nachtragsofferte der Gruner Region Bern AG, Zollikofen (ehem. Basler & Hofmann West AG), für eine Aufarbeitung des Projektes bis hin zur Wasserbaubewilligung beläuft sich auf Fr. 26‘000.--  netto inkl. MWST.
 

Für die Verbindungsleitung Dornacher – Hirzboden zwischen den beiden Wasserversorgungen von Rüeggisberg und Riggisberg werden die Arbeiten im Freihändigen Vergabeverfahren wie folgt vergeben:

- Tiefbauarbeiten an die Sky Wings GmbH (Böhlen Bagger), Riggisberg, zum Offertbetrag von Fr. 100‘009.05 netto inkl. MWST

- Rohrlegearbeiten an die Zwahlen-Beyeler Haustechnik GmbH, Rüeggisberg, zum Offertbetrag von Fr. 106‘930.95 netto inkl. MWST.

Das Brückengeländer beim Bachübergang über den Bütschelbach auf dem Wanderweg Ried – Sandacher ist ramponiert und muss ersetzt werden. Der Auftrag geht an die Firma Metall-Systembau Kohli, Helgisried, zum Offertbetrag von Fr. 2‘972.50 netto inkl. MWST.

Die Jungbürgerfeier soll künftig anders gestaltet werden. Der Gemeinderat überträgt die Organisation der Jungbürgerfeier deshalb an die Jugendfachstelle „boxfish“ in Riggisberg, welche ein Projekt anbietet, wo die Jungbürger/innen über den Inhalt ihrer Jungbürgerfeier selbst bestimmen. Innerhalb eines von der Gemeinde vorgegebenen (auch finanziellen) Rahmens werden per Whatsapp Grupgenchat – unter Moderation der Jugendfachstelle - Vorschläge zum Inhalt der Feier ausgetauscht und selbständig eine individuelle Feier abgesprochen. Die Jungbürgerfeier findet dieses Jahr am 22. Oktober 2021 statt. Eingeladen ist der Jahrgang 2003, aber auch nochmals der Jahrgang 2002, deren Jungbürgerfeier letzten Herbst coronabedingt abgesagt werden musste.

Der Gemeinderat genehmigt in seiner Kompetenz 9 abgeschlossene Verpflichtungskredite von gesamthaft Fr. 783‘650.--  mit einer Netto-Kreditunterschreitung von Fr. 59‘829.--  bei bewilligten Nachkrediten von total Fr. 171‘250.--.

Gegen das Projekt zur Erdverlegung der 0,4 kV-Freileitung im Gebiet Breitenackern und Steiglen in Hinterfultigen (derzeit in öffentlicher Auflage) werden keine Einwände vorgebracht.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 27. Januar 2021

Für die Planung und den Neubau eines neuen Feuerwehrmagazins setzt der Gemeinderat eine Spezialkommission gemäss Art. 18 des Organisationsreglementes als Planungskommission mit folgenden Mitgliedern ein:

- Gemeinderat Kevin Hostettler, Ressort Öff. Sicherheit (von Amtes wegen)

- Gemeinderat Heinz Bucher, Ressort Strassen- und Wasserbau (als Verbindung zum bestehenden Werkhof)

- Hptm Markus Hostettler, Feuerwehr-Kdt

- Oblt Stefan Zwahlen, Feuerwehr-Vizekdt

- Lt Adrian Messerli, Atemschutz

- Gfr Hansrudolf Maurer, Feuerwehr-Materialwart

- Martin Engel, Vertreter Umwelt- und Betriebskommission, Liegenschaften

- Peter Zurbrügg, Bauverwalter (Sekretariat, ohne Stimmrecht)

Die Planungskommission konstituiert sich selber. Die Aufgaben, Zuständigkeiten und die Organisation der Planungskommission werden zu gegebener Zeit in einem Pflichtenheft noch definiert.

Den Lehrpersonen an der Schule Rüeggisberg wird der Gebrauch der persönlichen/privaten IT-Arbeitsgeräte künftig entschädigt, abgestuft nach Anstellungsgrad. Dafür werden neu jährlich Fr. 1‘500.--  ins Budget aufgenommen.

Als bescheidene Massnahme gegen die Lichtverschmutzung und vorallem auf Zustimmung der Anstösser hin hat der Gemeinderat beschlossen, eine defekte und ohnehin nicht mehr zulässige Strassenleuchte (Quecksilberdampflampe) an der Speichergasse in Oberbütschel nicht mehr zu ersetzen. Eine Offerte der BKW Energie AG für eine neue Strassenleuchte samt neuem Tragwerk, für total rund Fr. 5‘000.--, wird ausgeschlagen.

Der Rat unterzeichnet den Reservatsvertrag mit der Waldabteilung Voralpen für den Gemeindewald „Gemeiner Rain“ in der Schloss-Chäle in Hinterfultigen. Mit diesem Totalreservat soll auf der vorgesehenen Fläche während 50 Jahren die natürliche Entwicklung möglichst ungestört ablaufen (Nutzungsverzicht). Die Gemeinde erhält dafür vom Kant. Amt für Wald und Naturgefahren eine einmalige Entschädigung von Fr. 850.--  pro Hektare, ausmachend für 41,4211 ha = Fr. 35‘208.--.

Beim grossen Schneefall im Kanton Zürich in der Woche 02 sind unter der Last des Schnees auch Bäume im Umschwung des gemeindeeigenen Mehrfamilienhauses in Uster eingeknickt. Die grossen Äste sind bereits aufgeräumt und entsorgt, aber es drängen sich weitere Schnitt- und Fällarbeiten wegen gefährlichen Bäumen auf. Weil der Umschwung zwischen zwei vielbefahrenen Hauptstrassen liegt, muss u.a. auch mit einem Kran gearbeitet werden. Der Auftrag für das Zurückschneiden und Fällen diverser Bäume und Hecken zur Sicherung der angrenzenden Strassen geht an die Appenzeller Gartenbau AG, Maur ZH, zum Offertbetrag von Fr. 6‘811.05 netto inkl. MWST (und inkl. bereits ausgeführter „Notmassnahmen“).

Immer an der 1. Sitzung im neuen Jahr nimmt der Gemeinderat eine „Tour d’horizon“ vor über seine pendenten Geschäfte in den verschiedenen Ressorts (nur Gemeinderat, ohne Kommissionen). Die Arbeit geht dem Gemeinderat auch im neuen Jahr nicht aus, zumal sich unter den laufenden Geschäften auch viele grosse Projekte befinden in den Bereichen Liegenschaften (Um- und Ausbau Schulanlage Ziegelacker), Wasserversorgung, Abwasserentsorgung, aber auch im Hochwasserschutz.

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Coronavirus / Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen

Seit Montag, 12. Oktober 2020, gilt im Kanton Bern im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Davon ist auch die Gemeindeverwaltung Rüeggisberg betroffen, wo für Besucher/innen bis auf weiteres eine Maskentragpflicht besteht. Masken stehen am Eingang bereit. Kinder bis zum 12. Geburtstag sind von der Maskenpflicht befreit.

Wir empfehlen Ihnen, Ihr Geschäft soweit möglich online (info@rueggisberg.ch) oder telefonisch (Tel. 031 808 18 18) abzuwickeln. Umgekehrt bemühen wir uns, unsere Dienstleistung eben auch online oder telefonisch anzubieten. Nichtsdestotrotz sind wir auch am Schalter weiterhin für Sie da.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Gemeindeverwaltung Rüeggisberg

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Protokoll Gemeindeversammlung 10. Dezember 2020

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Wasserversorgung Rüeggisberg - Trinkwasserqualität

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Rüeggisberg wird periodisch untersucht. Die Untersuchungsergebnisse der letztmals am 05. November 2020 im Rahmen der Selbstkontrolle entnommenen und durch das Kant. Laboratorium in Bern untersuchten Proben entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Der Härtegrad variert je nach Entnahmestelle zwischen 30.2 °f und 34,7° französische Härtegrade (= eher hart). Der Nitratgehalt liegt zwischen 9.8 mg/l und 21,6 mg/l und damit unter dem Toleranzwert von 40 mg/l. Die Untersuchungsberichte mit den weiteren untersuchten Werten können auf der Gemeindeschreiberei eingesehen werden. 

Es wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer von Privatversorgungen allfällige Wasserbezüger/innen gemäss Art. 275 lit. d der Lebensmittelverordnung ebenfalls jährlich mindestens einmal über die Qualität des Trinkwassers informieren müssen.

Rüeggisberg, 30. November 2020

Gemeindeschreiberei & Brunnenmeister

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webcontact-rueggisberg@itds.ch