Mitteilungen

Hier finden Sie alle Mitteilungen der Gemeinde im Überblick

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde, Donnerstag, 10. Dezember 2020, 20.00 Uhr in der Kirche Rüeggisberg

Traktanden

1.  Beratung und Genehmigung des Budgets für das Jahr 2021         

1.1  Festsetzung der Steueranlage für die Gemeindesteuern        

1.2  Festsetzung der Steueranlage für die Liegenschaftssteuer    

1.3  Genehmigung Budget 2020

2.  Kenntnisnahme von Kreditabrechnungen

     2.1 Strassensanierung Oberbütschel – Bütschelegg

     2.2 Strassensanierung Rosshalten – Hinteres Ried, Oberbütschel

3.  Informationen der Gemeindepräsidentin                                        

4.  Ehrungen

5.  Verschiedenes

Die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften liegen ab sofort auf der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Gegen Versammlungsbeschlüsse oder wegen Missachtung von Verfahrensvorschriften kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt jeweils ab dem 20. Tag nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Alle stimmberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Wir verweisen zudem auf die Botschaften in den Gemeinde-Nachrichten 4/2020.

Besonderer Hinweis

Die Versammlung findet unter Einhaltung des Corona-Schutzkonzeptes mit Schutzmassnahmen statt. Das vollständige Schutzkonzept finden Sie hier: Schutzkonzept Gemeindeversammlungen.pdf Wir bitten die Teilnehmer/innen, folgende Punkte zu beachten:

  • Die Versammlungsteilnehmer/innen werden gebeten, rechtzeitig zur Gemeindeversammlung zu erscheinen, damit es möglichst nicht zu Staus am Eingang der Kirche kommt. Bitte beachten und befolgen Sie die Markierungen/Weisungen vor Ort.
  • Zwecks einer allenfalls notwendig werdenden Nachverfolgung (Tracking), werden auf den Sitzplätzen nummerierte Registrierungskarten aufgelegt, welche von den Versammlungsteilnehmern/innen auszufüllen und im Anschluss an die Gemeindeversammlung in die dafür vorgesehene Urne einzulegen sind. Nach Ablauf von 14 Tagen werden die Registrierungskarten vernichtet.

Rüeggisberg, 02. November 2020

Der Gemeinderat

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 18. November 2020

Die Zahl der Kindergartenkinder sinkt auf das Schuljahr 2021/2022 auf max. 22 Kinder. Dies entspricht dem Normbereich für nur noch 1 Kindergartenklasse. Das Schulinspektorat wird die Weiterführung von 2 Kindergartenklassen ab Schuljahr 2021/2022 deshalb nicht mehr bewilligen. Schulkommission und Gemeinderat mussten zur Kenntnis nehmen, dass mangels genügend Kinder an der Schule Rüeggisberg ab Sommer 2021 nur noch eine Kindergartenklasse geführt werden kann; die dafür notwendigen Schritte werden eingeleitet.

Zur langfristigen Finanzierung der Investitionen in den nächsten Jahren nimmt die Gemeinde bei der Stiftung Auffangeinrichtung BVG ein Fest-Darlehen von Fr. 1‘000‘000.--  auf, mit einer Laufzeit von 3 Jahren zum Zinssatz von 0,1 %, ausmachend Fr. 1‘000.--  Zins im Jahr. Der Mittelbedarf ist im Moment sehr hoch; so hat der Gemeinderat an seiner November-Sitzung nicht weniger als Fr. 741‘214.80 an Rechnungen (nur solche über Fr. 5‘000.--) angewiesen, davon Fr. 321‘722. 40 für den Um- und Ausbau der Schulanlage Ziegelacker.

Von einem Bürger erhält die Gemeinde einen Tannenbaum von rund 6,0 m Höhe angeboten, zum Aufstellen als Weihnachtsbaum. Der Rat nimmt dieses Geschenk gerne und dankend an. Der Weihnachtsbaum wird auf der Klostermatte (bei der Klosterruine) aufgestellt, nach Möglichkeit bereits zum 1. Advent, und von den Ratsmitgliedern auch geschmückt. Die Bevölkerung ist zum Besuch des Tannenbaums in der vorweihnachtlichen Zeit, ev. verbunden mit einem Spaziergang, herzlich eingeladen.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 29. Oktober 2020

Kevin Hostettler, Rossgrabenstrasse 10, Hinterfultigen, ist vom Gemeinderat ohne weitere Wahlverhandlung als neuer Gemeinderat (parteilos) erklärt worden. Kevin Hostettler wurde von der SVP Sektion Rüeggisberg-Längenberg als Ersatz für die auf Ende 2020 zurücktretende Elsbeth von Niederhäusern (parteilos) nominiert. Kevin Hostettler übernimmt dabei auch das freiwerdende Ressort Öffentliche Sicherheit. Der Gemeinderat Rüeggisberg verfügt somit immer noch über 4 Frauen nebst 3 Männern.

Das Budget 2021 weist bei einem Aufwand von Fr. 7‘244‘475.--  und einem Ertrag von Fr. 6‘915‘600.--  einen Aufwandüberschuss von Fr. 328‘875.--  auf. Der Aufwandüberschuss liegt demnach rund 50 % tiefer gegenüber dem Fehlbetrag, wie er für das laufende Jahr 2020 prognostiziert wird, und dies obschon auch im nächsten Jahr grosse Investitionen anstehen. Die Steueranlage wird auf 1,85 Einheiten belassen, mit einer Liegenschaftssteuer von 1,2 ‰ des Amtlichen Wertes.

Der Gemeinderat beschliesst die Überbauungsordnung mit Überbauungsplan samt Sicherung von öffentlichen Wasserleitungen für die Verbindungsleitung (Transportleitung Wasserversorgung) zwischen dem Dornacker und dem Reservoir Hirzboden (Gemeinde Riggisberg).

Jeweils an einem Samstagvormittag im November findet die Schlussübung der Feuerwehr statt, wo die Feuerwehrleute anschliessend von der Gemeinde als Dankeschön auch zum Mittagessen eingeladen werden. Seit Jahr und Tag werden an der Schlussübung auch der Sold und die weiteren Entschädigungen bar ausbezahlt. Da dieses Jahr die Schlussübung corona-bedingt ausfällt, wird der Sold auf das Bankkonto der Feuerwehrleute überwiesen. Weil eine Barauszahlung ohnehin nicht mehr zeitgemäss und in Corona-Zeiten nicht unproblematisch ist, das Abpacken des Soldes in einzelne Geldcouverts aufwändig ist und grössere Geldbeträge auch nicht gerne herumgetragen werden, wird für den Feuerwehr-Sold ab nächstem Jahr definitiv die Banküberweisung eingeführt.

Der Rat legt den Sitzungskalender sowie die übrigen Termine im 2021 fest. Die Gemeindeversammlungen finden am 10. Juni und am 09. Dezember 2021 statt.

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Coronavirus / Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen

Seit Montag, 12. Oktober 2020, gilt im Kanton Bern im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie eine Maskenpflicht in öffentlich zugänglichen Innenräumen. Davon ist auch die Gemeindeverwaltung Rüeggisberg betroffen, wo für Besucher/innen bis auf weiteres eine Maskentragpflicht besteht. Masken stehen am Eingang bereit. Kinder bis zum 12. Geburtstag sind von der Maskenpflicht befreit.

Wir empfehlen Ihnen, Ihr Geschäft soweit möglich online (info@rueggisberg.ch) oder telefonisch (Tel. 031 808 18 18) abzuwickeln. Umgekehrt bemühen wir uns, unsere Dienstleistung eben auch online oder telefonisch anzubieten. Nichtsdestotrotz sind wir auch am Schalter weiterhin für Sie da.

Wir danken für Ihr Verständnis.

Gemeindeverwaltung Rüeggisberg

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28. November 2020

Adventsmärit Rüeggisberg 2020 - abgesagt

Aufgrund der aktuellen Lage hat sich das OK entschieden, den Adventsmärit 2020 abzusagen.

Der Schutz der Aussteller und Besucher steht an erster Stelle. Die Auflagen und Vorschriften im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie lassen eine unbeschwerte Durchführung des Adventsmärit in der Klosterruine nicht zu.

Wir hoffen sehr, dass sich die Lage bis in einem Jahr beruhigt hat, und wir den Adventsmärit nach zweijähriger Zwangspause wieder durchführen können!

Bleiben Sie gesund und hoffentlich auf ein freudiges Wiedersehen!

OK Adventsmärit Rüeggisberg

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 07. Oktober 2020

Die Gemeinde musste die Kündigung für ihr Feuerwehrmagazin per 30. September 2021 entgegennehmen. Das Feuerwehrmagazin ist in einer privaten Einstellhalle untergebracht. Als Begründung für die Kündigung wird Eigengebrauch geltend gemacht. Der Gemeinderat ist gefordert, nach einer anderweitigen Lösung zu suchen.

Die Schulsozialarbeit für die Gemeinden Riggisberg, Rüeggisberg und Thurnen wird ihre Arbeit per 01. Januar 2021 aufnehmen. In die Kommission Schulsozialarbeit der Sitzgemeinde Riggisberg wird als Gemeindevertreterin von Rüeggisberg Brigitte Rüegsegger, Sozialvorsteherin, delegiert.

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Gemeindeversammlung 10. September 2020 - Medienmitteilung

Die coronabedingt vom 04. Juni auf den 10. September 2020 verschobene Gemeindeversammlung von Rüeggisberg wurde von 42 Personen (inkl. Gemeinderat und Verwaltung) besucht (Stimmbeteiligung 3 %). Nicht nur, dass die „Frühjahrs“-Gemeindeversammlung im Spätsommer stattfand, auch mit der Kirche als Versammlungsort musste vorübergehend eine Alternative gefunden werden, bis die neue Turn- und Mehrzweckhalle Ziegelacker im nächsten Jahr fertiggestellt ist und für Versammlungen wieder zur Verfügung steht.

Als wichtigstes Geschäft stand die Verlängerung der Mitgliedschaft im Förderverein Region Gantrisch für die zweite Betriebsphase des Regionalen Naturparks Gantrisch 2022 – 2031 auf den Traktanden. Die Gemeinde Rüeggisberg als Kerngemeinde im Naturpark Gantrisch und als Gemeinde, auf dessen Grund und Boden der Gantrisch auch steht, hat den Parkvertrag diskussionslos und einstimmig, d.h. ohne Gegenstimmen, dafür mit Applaus, für die Jahre 2022 – 2031 verlängert.

Im Weitern hat die Gemeindeversammlung

  • das neue Schulreglement beschlossen;
  • einen Verpflichtungskredit von Fr. 300‘000.--  für die Erneuerung der Quellfassung Than (Wasserversorgung) bewilligt;
  • die Gemeinderechnung 2019 mit Erfolgs- und Investitionsrechnung sowie Bilanz genehmigt. Die Rechnung schliesst nach zusätzlichen Abschreibungen im Umfang von Fr. 290‘762.75 ausgeglichen mit einer schwarzen Null ab.
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Protokoll Gemeindeversammlung 10. September 2020

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 16. September 2020

Gemeinderätin Elsbeth von Niederhäusern (parteilos), Brügglen, hat ihren Rücktritt per 31. Dezember 2020 erklärt. Die Ressortvorsteherin Öffentliche Sicherheit gehörte dem Gemeinderat während 8 Jahren an. Die Demission ist mit dem besten Dank für die geleisteten Dienste angenommen worden. Die „SVP Rüeggisberg-Längenberg“ (Liste 2 bei den Gesamterneuerungswahlen 2018) wurde aufgefordert, gestützt auf Art. 45 Abs. 2 des Urnenwahlreglementes innert 30 Tagen eine Ersatznomination einzureichen.

Als neuer Wegmeister mit einem Beschäftigungsgrad von 50 % wird Gottlieb Trachsel, Fehli, Schwand, bestimmt, mit Stellenantritt ab 01. Dezember 2020. Gottlieb Trachsel arbeitete bereits bisher im Umfang von rund 10 % für die Wegmeisterequipe, dies aber im Stundenlohn. Gottlieb Trachsel ersetzt Adrian Blatter, welcher seine Anstellung bei der Gemeinde per 30. September 2020 gekündigt hat.

Der Naturpark Gantrisch ist eine der Trägerschaften, welche der Kanton eingesetzt hat für die Umsetzung der Direktzahlungsverordnung zur Ausrichtung von Qualitäts- und Vernetzungsbeiträgen an die Landwirtschaft (Vernetzung 17+). Die Gemeinde Rüeggisberg leistet an die ÖQV-Umsetzung eine Kostengutsprache von jährlich Fr. 2‘252.80. Damit werden in der Gemeinde Rüeggisberg Qualitäts- und Vernetzungsbeiträge von jährlich rund Fr. 300‘000.--  ausgelöst.

Im Mehrfamilienhaus in Uster sind verschiedene sanitäre Armaturen altersschwach geworden. Es kam deshalb im vergangenen Sommer auch zu einem Wasserschaden. Der Auftrag für den Ersatz von sanitären Armaturen geht an die AQUA Sanitär GmbH, Uster, zum Offertbetrag von Fr. 9‘590.15 netto inkl. MWST.

Der Auftrag für eine neue Umzäunung beim Pumpwerk Than (Wasserversorgung) geht an die Ramseyer Landtechnik AG, Rüeggisberg, zum Offertbetrag von Fr. 15‘377.15 netto inkl. MWST.

Der Rat verabschiedet die jährliche Spendenliste für gemeinnützige Organisationen sowie die jährlichen Vereinsbeiträge für das Jahr 2021. Die regelmässigen Spenden an gemeinnützige Organisationen belaufen sich auf Fr. 3‘095.--  und an Rüeggisberger Vereinsbeiträgen auf Fr. 4‘700.--.

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Ehrung verdienter Gemeindebürger/innen im sportlichen, musischen, gesellschaftlichen oder beruflichen Bereich / Aufruf

Anlässlich der ordentlichen Winter-Gemeindeversammlung vom 10. Dezember 2020 findet die Ehrung von Gemeindebürgerinnen und Gemeindebürgern oder Gruppen statt, die im Verlaufe des vorangegangenen Jahres im Sport, in der Kultur und Gesellschaft oder im Beruf, etc., herausragende Leistungen erbracht oder Resultate mit Auszeichnungen erzielt haben.

Die zu ehrenden Personen müssen in der Gemeinde Rüeggisberg Wohnsitz haben resp. einem ortsansässigen Verein oder Gruppierung als Mitglied angehören.

Genauere Voraussetzungen für eine Ehrung finden Sie in den Richtlinien hier: Richtlinien Ehrungen.pdf     

Wir rufen alle Vereine, Gesellschaften, Gruppen, Einwohner und Angehörige auf, die in Frage kommenden Personen der Gemeindeschreiberei Rüeggisberg, bis

06. November 2020, schriftlich zu melden. Der/die zu Ehrende kann sich auch selber melden.

3088 Rüeggisberg, 14. September 2020

Gemeinderat Rüeggisberg

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 03. September 2020

Der Auftrag für den Ersatz der Trafostation Pumpwerk Than geht an die BKW Energie AG zum Betrag von Fr. 103‘304.75 netto inkl. MWST. Zusammen mit weiteren noch zu vergebenden Anpassungsarbeiten (z.B. Tiefbauarbeiten, Anpassung interne elektrische Installationen, etc.) belaufen sich die Kosten auf rund Fr. 150‘000.--. Der Verpflichtungskredit von Fr. 150‘000.--  untersteht dem fakultativen Finanzreferendum und wird im Anzeiger GLS publiziert.

Die Strassenleuchte beim Übergang Bütschelbach – Thanhohle in Niederbütschel ist altershalber schadhaft. Die morsche Holzstange wird durch ein neues Stehkandelaber mit LED-Leuchte ersetzt. Mit der Lieferung und Montage der neuen Leuchte wird die BKW Energie AG, Ostermundigen, beauftragt zum Offertbetrag von Fr. 5‘117.60 netto inkl. MWST.

Der Stromkasten in der Klosterruine ist am Stromanschluss für das Pfarrhaus angeschlossen (separater Unterzähler für die Einwohnergemeinde). Bei grösseren Anlässen in der Klosterruine wird das Netz aber regelmässig überlastet und die Sicherungen fallen heraus. Im Rahmen der Restaurierung der Klosterruine durch den Kanton wird zulasten der Gemeinde auch gerade ein separater BKW-Starkstrom-Netzanschluss ab Trafostation Viehschauplatz mit einem zusätzlichen Stromanschluss im Nordquerschiff realisiert. Für die Anschlussgebühren BKW, die Grabarbeiten durch die Schneider Gartenbau/Tiefbau GmbH, Hinterfultigen, und die elektrischen Anpassungsarbeiten durch die Staub & Zbinden Elektro GmbH, Rüeggisberg, bewilligt der Rat einen Verpflichtungskredit von Fr. 40‘000.--. Dafür wird auf den Einbau einer 2. WC-Anlage im Schopfbereich verzichtet und der entsprechende Verpflichtungskredit von ebenfalls Fr. 40‘000.--  aufgehoben.

Die Gemeinde Schwarzenburg führt zusammen mit den Gemeinden Guggisberg und Rüschegg eine Pilzkontrollstelle. Der Gemeinderat Rüeggisberg beschliesst, sich der Pilzkontrollstelle in Schwarzenburg ebenfalls anzuschliessen und wird den Zusammenarbeitsvertrag unterschreiben. Der jährliche Beitrag an die Gemeinde Rüeggisberg an den Betrieb der Pilzkontrollstelle in Schwarzenburg beläuft sich für Rüeggisberg auf rund Fr. 700.--. Sobald die Bevölkerung von Rüeggisberg das Angebot nutzen kann, erfolgt die Bekanntmachung im Anzeiger und auf der Homepage der Gemeinde.

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Wasserversorgung Rüeggisberg - Trinkwasserqualität

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Rüeggisberg wird periodisch untersucht. Die Untersuchungsergebnisse der letztmals am 07.  November 2019 im Rahmen der Selbstkontrolle entnommenen und durch das Kant. Laboratorium in Bern untersuchten Proben entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Der Härtegrad variert je nach Entnahmestelle zwischen 30.0 °f und 37,9° französische Härtegrade (= eher hart). Der Nitratgehalt liegt zwischen 11.0 mg/l und 23.3  mg/l und damit unter dem Toleranzwert von 40 mg/l. Die Untersuchungsberichte mit den weiteren untersuchten Werten können auf der Gemeindeschreiberei eingesehen werden.  

Es wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer von Privatversorgungen allfällige Wasserbezüger/innen gemäss Art. 275 lit. d der Lebensmittelverordnung ebenfalls jährlich mindestens einmal über die Qualität des Trinkwassers informieren müssen.

Rüeggisberg, 27. November 2019

Die Gemeindeschreiberei und der Brunnenmeister

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