Mitteilungen

Hier finden Sie alle Mitteilungen der Gemeinde im Überblick

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde, Donnerstag, 10. September 2020, 20.00 Uhr in der Kirche Rüeggisberg

Traktanden

1.  Verlängerung der Mitgliedschaft im Förderverein Region Gantrisch für die zweite Betriebsphase des Regionalen Naturparks Gantrisch von 2022 - 2031

2.  Beratung und Beschlussfassung über das neue Schulreglement

3.  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 300‘000.--  für die Erneuerung der Quellfassung Than (Wasserversorgung)

4.  Genehmigung der Gemeinderechnung 2019 mit Erfolgs- und Investitionsrechnung sowie Bilanz

5.  Informationen der Gemeindepräsidentin

6.  Verschiedenes

Die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften liegen ab sofort auf der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Insbesondere liegt das Schulreglement vom 07. August bis 07. September 2020 auf der Gemeindeschreiberei Rüeggisberg öffentlich auf.

Gegen Versammlungsbeschlüsse oder wegen Missachtung von Verfahrensvorschriften kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt jeweils ab dem 20. Tag nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Alle stimmberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Wir verweisen zudem auf die Botschaften in den Gemeinde-Nachrichten 3/2020.

Rüeggisberg, 3. August 2020

Der Gemeinderat

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Schulreglement - Öffentliche Auflage

Im Zusammenhang mit der Umstrukturierung der Schulorganisation und in Anpassung der tatsächlichen Verhältnisse ist das Schulreglement der Einwohnergemeinde Rüeggisberg überarbeitet worden. 

Der Gemeinderat Rüeggisberg bringt gestützt auf Art. 37 der kant. Gemeindeverord-nung das neue Schulreglement zur öffentlichen Auflage.

Das Reglement liegt während 30 Tagen, d.h. vom 07. August bis 07. September 2020 auf der Gemeindeschreiberei Rüeggisberg öffentlich auf.

Den Reglementsentwurf finden Sie hier:

Schulreglement - öffentliche Auflage.pdf

Beschwerden gegen das Reglement sind innerhalb der Auflagefrist schriftlich und begründet bei der Gemeindeschreiberei 3088 Rüeggisberg einzureichen.

Rüeggisberg, 03. August 2020

Der Gemeinderat

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18. Mai 2020

Eindämmung und Bekämpfung Coronavirus-Pandemie auf Stufe Gemeinde

Für die weitere Bewältigung und zur Eindämmung der Coronavirus-Pandemie werden in Anlehnung von Art. 4 der Organisationsverordnung des Gemeinderates (Präsidialverfügungen) auf Stufe der Gemeinde Rüeggisberg folgende Weisungen erlassen und Schutzmassnahmen getroffen:

Es gelten vorab die Weisungen/Schutzmassnahmen des Bundesamtes für Gesundheit Plakakt So schuetzen wir uns.pdf

 

Weiter gilt:

 

Sitzungen und Versammlungen der Gemeindebehörden (Einwohnergemeinde)

- Die Behördensitzungen finden statt.

- Die Traktandenliste wird auf die wichtigsten Geschäfte reduziert, damit die Sitzungsdauer auch auf ein Minimum reduziert werden kann.

- Drittpersonen dürfen keine an Behördensitzungen zugezogen werden (z.B. zur Auskunfterteilung, Beratung, Projektvorstellung, etc.). Ausnahme bildet der Architekt Adrian Leuenberger in der Baukommission Ziegelacker.

- Im Notfall können Beschlüsse auf dem Zirkularweg gefasst werden, wenn alle Mitglieder mit diesem Verfahren einverstanden sind.

- Alle übrigen Sitzungen und Besprechungen werden bis auf weiteres abgesagt..

- Um die „Social Distance“ zu wahren, kann der Gemeindesaal genutzt werden. Im Gemeindesaal kann eine grosszügigere Bestuhlung hergerichtet werden.

 

Schliessung Gemeindesaal

Der Gemeindesaal bleibt bis auf Weiteres für die Vereine und anderen Gruppierungen für regelmässige Proben, etc. geschlossen.

 

Gemeindeverwaltung

Die Gemeindeverwaltung ist nach der Installation von Sicherheitsvorrichtungen seit 01. Mai 2020 wieder zu den üblichen Öffnungszeiten geöffnet.

 

Brätlistelle Luftschranz

Die Brätlistelle Luftschranz Thanwald ist nach der zwischenzeitlichen Schliessung (21.03.2020) ab Montag, 11. Mai 2020 wieder zugänglich. Es gelten nach wie vor die Abstandsvorschriften nach BAG.

 

Feuerwehr

Die Feuerwehr verrichtet ihren Übungsdienst gemäss den Weisungen der GVB. Sie steht nur noch im Ernstfall zur Verfügung: http://www.feuerwehr-rueggisberg.ch

 

Beerdigungen, Abdankungsfeiern

Es wird auf das Merkblatt der Kirchgemeinde Rüeggisberg verwiesen: http://www.kirche-rueeggisberg.ch/de/aktualitaeten

 

Besten Dank für Ihre Kenntnisnahme. Wir wünschen uns gemeinsam, dass wir diese Ausnahmesituation alle gut und gesund bewältigen können.

 

Gemeinderat & Gemeindeverwaltung Rüeggisberg

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ÖV ins Gantrischgebiet - mit dem Natur- und Sportbus

Ein verbessertes Angebot, um mit dem ÖV ins Gantrischgebiet zu gelangen - ohne Parkplatzsuche. Der Natur- und Sportbus von Bus Alpina wird von der Gemeinde Rüeggisberg jährlich mit Fr. 2'000.--  unterstützt. Angaben zum Natur- und Sportbus finden Sie hier:

Gantrischgebiet - Natur- und Sportbus.pdf

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 02. Juli 2020

Im Rahmen des GEP-Sanierungsplanes (GEP = Generelle Entwässerungsplanung) werden die Spülarbeiten für das Kanalisationsnetz der Gemeinde Rüeggisberg vergeben an die von Niederhäusern GmbH, Burgistein, zum Offertbetrag von Fr. 54‘513.45 netto inkl. MWST. Der Auftrag für die anschliessenden Kanalfernsehaufnahmen geht an die InnoService AG, Oberbalm, zum Offertbetrag von Fr. 51‘636.75 netto inkl. MWST. Die Kosten werden einem früheren Verpflichtungskredit für GEP-Sanierungen belastet, welcher noch eine Reserve von rund Fr. 105‘000.--  aufweist.

Für die Wasserversorgung Rüeggisberg mit ihren Pumpwerken wird ein Occasions-Notstromgenerator 100 kW (130 kVA) angeschafft für Fr. 9‘000.--  exkl. MWST. Dazu rechnet sich ein Stromverteilkasten mit Steckdosen für rund Fr. 2‘000.--. Die Gemeinde kommt damit der Auflage nach, die Wasserversorgung auch bei einem längeren Stromausfall aufrecht erhalten zu können.

Bei der ortsansässigen Ersparniskasse Rüeggisberg wird ein Festgeld-Darlehen von 1 Mio. Franken mit einer Laufzeit von 4 Jahren aufgenommen, zu einem Zinssatz von 0,85%.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 03. Juni 2020

Im Einladungsverfahren zur Neubeschaffung eines Schlauchverlegefahrzeuges für die Feuerwehr Rüeggisberg sind drei Anbieter zur Offertstellung gemäss Pflichtenheft und Eignungs- und Zuschlagskriterien eingeladen worden. Nach der Prüfung und Evaluation der Angebote durch die Techgruppe der Feuerwehr Rüeggisberg hat der Gemeinderat den Auftrag zur Lieferung des neuen Schlauchverlegefahrzeuges (als Ersatz für den Dodge) an die Tony Brändle AG, Wängi TG, vergeben, zum Offertbetrag von Fr. 218‘168.--  netto inkl. MWST.

Im Nachgang zur Corona-Krise und als Beitrag zur Ankurbelung der regionalen Wirtschaft will die GantrischPlus AG zusammen mit dem Naturpark Gantrisch eine Gantrisch Card lancieren. Die Gantrisch Card ist ein Art Gutschein-System, das in allen Geschäften der Region Gantrisch gekauft oder eingelöst werden kann, ob bei Detaillisten, Restaurants, Gewerbe, Hofläden, etc. Die Gantrisch Card kann z.B. als Geschenk für Freunde und Familie in Umlauf gebracht werden. Ziel: Der Franken soll in der Region bleiben und der Umsatz soll den Firmen, die hier ansässig sind, zugutekommen. Zur Lancierung der Gantrisch Card spricht der Rat eine einmalige Starthilfe von Fr. 2‘000.--.

Der Auftrag für die Ingenieurarbeiten SIA-Phasen 41 – 53 (Ausführungsprojekt, Ausschreibung, Offertvergleich, Vergabeantrag, Bauleitung, Inbetriebnahme, Abrechnung) für den Bau der Kleinkläranlage in Niederbütschel geht an die Wasem Ingenieure AG, Wattenwil, zum Offertbetrag von Fr. 65‘603.45 netto, inkl. Zusatzleistungen und Nebenkosten.

Die Gemeinde Rüeggisberg finanziert 2 hölzerne WC-Häuschen mit integrierter biologischer Toilette (eine Art Komposttoilette) für die Parkplätze Stierenhütte und Oberer Türliboden im Gurnigel-Gantrischgebiet. Die Kosten von rund Fr. 6‘000.--  werden aus der Rechnung für die Parkplatzbewirtschaftung bezahlt.

Der Rat nimmt Kenntnis vom Resultat der Periodischen Schutzraumkontrolle der öffentlichen Schutzräume. Die Kontrollen wurden im 2018 durch die G. Bühler GmbH, Niederwangen, im Auftrag des Kantons durchgeführt. Die öffentlichen Schutzräume befinden sich mit Ausnahme der beiden Schutzräume im Schulhaus Ziegelacker in privaten Liegenschaften, mit Dienstbarkeitsverträgen zugunsten der Gemeinde. Von den insgesamt 7 öffentlichen Schutzräumen weisen 3 keine Mängel, deren 2 leichte Mängel und deren 2 kritische Mängel auf, die aber ohne grossen Aufwand behoben werden können. Bei dem einen kritischen Mangel erfolgt die Behebung durch den Grundeigentümer selber.

Für einen Weiterbildungstag der Lehrerschaft und anderen Beschäftigten der Schule Rüeggisberg mit verschiedenen Workshops zum Thema „Gemeinsam nachhaltig Schule entwickeln“ spricht der Rat einen Beitrag von Fr. 500.--  zulasten der Spezialfinanzierung für Kultur und Bildung.

In der Gemeinde Rüeggisberg wird per 01. Juni 2020 ein Leerwohnungsbestand von 5 Wohnungen ermittelt. Es handelt sich dabei um 2 ½ - 4 ½ Zimmerwohnungen.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 02. April 2020

Erstmals in seiner Geschichte tagte der Gemeinderat Rüeggisberg wegen der aktuellen Corona-Krise als Videokonferenz. Über die behandelten Geschäfte kann wie folgt berichtet werden:

Die Jahresrechnung der Gemeinde Rüeggisberg schliesst bei einem Aufwand von Fr. 6‘752‘249.--  (inkl. planmässige/budgetier-te Abschreibungen von Fr. 305‘571.--) und einem Ertrag von Fr. 7‘043‘011.--  wiederum mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 290‘763.--  ab. Das Budget 2019 sah noch ein Defizit von Fr. 222‘965.--  vor. Das erneut gute Resultat hat sich wegen dem wesentlich tieferen Sach- und übrigen Betriebsaufwand, dem tieferen Personalaufwand, aber auch dank niedrigem Finanzaufwand (Zins- und Liegenschaftsaufwand) und dem gegenüber dem Budget höheren Fiskalertrag ergeben.

Nach langer und aufwändiger Vorbereitungs- und Planungszeit ist es soweit: Programmgemäss startet am 06. April 2020 der Um- und Ausbau der Schulanlage Ziegelacker samt Neubau einer Turn- und Mehrzweckhalle. Beim 9 Millionen-Franken-Projekt sind fast 90 % der Arbeiten vergeben, und die prognostizierten Kosten liegen derzeit rund Fr. 745‘000.--  unter dem Kostenvoranschlag. Die Baubewilligung liegt vor und die Zügelarbeiten der Schule in die Provisorien samt Räumung der Turnhalle konnten termingerecht abgeschlossen werden. Die Arbeiten starten mit dem Abbruch der Turnhalle.

Als neue Friedhofgärtnerin/Gemeindearbeiterin (40 %) bestimmt der Rat Lea von Niederhäusern-Staub, Brügglen. Lea von Niederhäusern tritt am 15. April 2020 die Nachfolge von Fritz Trachsel an, welcher auf Ende April 2020 in den Ruhestand tritt.

Der Einbau einer Trübungsmessung im Wasserreservoir Egg wird an die Scheidegger Fernsteuerungen AG, Burgdorf, vergeben zum Offertbetrag von Fr. 9‘624.30 netto inkl. MWST.

Die WA-TEC AG, Gwatt-Thun, hat für die Quellfassung Than ein Sanierungsprojekt ausgearbeitet. Das Projekt sieht die Erneuerung der Quellfassung, der Brunnstube und der Quellableitung und Entleerung vor. Die Einleitung eines möglichen weiteren Wasservorkommens wird dabei ebenfalls geprüft. An der Gemeindeversammlung vom 04. Juni 2020 soll für das Sanierungsprojekt ein Verpflichtungskredit von Fr. 300‘000.--  beantragt werden.

Im öffentlichen Mitwirkungsverfahren zum Regionalen Gesamtverkehrs- und Siedlungskonzept RGSK 2021 der Regionalkonferenz Bern-Mittelland schliesst sich die Gemeinde Rüeggisberg der Stellungnahme des Fördervereins Region Gantrisch (Naturpark Gantrisch) an.

Die Corona-Pandemie beschäftigt auch den Gemeinderat Rüeggisberg. Wie vielenorts wurde zusammen mit den Detailhändlern vor Ort und dem Landfrauenverein ein Hauslieferdienst eingerichtet. Es mussten weitere Vorkehrungen getroffen werden, die sich aus den Weisungen des Bundesrates bis hinunter zu den Gemeinden ergeben haben. In erster Linie sind die Weisungen aber direkt von den Bürgerinnen und Bürgern umzusetzen. Es darf festgestellt werden, dass die Schutzmassnahmen in der Gemeinde sehr gut befolgt werden und Solidarität herrscht.

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Protokoll Gemeindeversammlung 05. Dezember 2019

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Wasserversorgung Rüeggisberg - Trinkwasserqualität

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Rüeggisberg wird periodisch untersucht. Die Untersuchungsergebnisse der letztmals am 07.  November 2019 im Rahmen der Selbstkontrolle entnommenen und durch das Kant. Laboratorium in Bern untersuchten Proben entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Der Härtegrad variert je nach Entnahmestelle zwischen 30.0 °f und 37,9° französische Härtegrade (= eher hart). Der Nitratgehalt liegt zwischen 11.0 mg/l und 23.3  mg/l und damit unter dem Toleranzwert von 40 mg/l. Die Untersuchungsberichte mit den weiteren untersuchten Werten können auf der Gemeindeschreiberei eingesehen werden.  

Es wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer von Privatversorgungen allfällige Wasserbezüger/innen gemäss Art. 275 lit. d der Lebensmittelverordnung ebenfalls jährlich mindestens einmal über die Qualität des Trinkwassers informieren müssen.

Rüeggisberg, 27. November 2019

Die Gemeindeschreiberei und der Brunnenmeister

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