Mitteilungen

Hier finden Sie alle Mitteilungen der Gemeinde im Überblick

Donnerstag, 05. Dezember 2019, 20.00 Uhr in der Turnhalle Rüeggisberg

Ordentliche Versammlung der Einwohnergemeinde

1.  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 590‘000.--  für die Abwassersanierung Niederbütschel-Baumgarten (Erstellen einer Kleinkläranlage), unter Aufhebung eines Verpflichtungskredites von Fr. 400‘000.--  vom 07.06.2018

2.  Bewilligung eines Verpflichtungskredites von Fr. 220‘000.--  für die Ersatzbeschaffung eines Schlauchleger-Fahrzeuges für die Feuerwehr

3.  Kenntnisnahme folgender Kreditabrechnungen:

3.1  Sanierung des Scheibenstandes Egg, Rüeggisberg (Schiessanlage)

3.2  Sanierung des Scheibenstades Moos, Hinterfultigen (Schiessanlage)

4.  Schulkommission / Ersatzwahl

5.  Beratung und Genehmigung des Budgets für das Jahr 2020

5.1  Festsetzung der Steueranlage für die Gemeindesteuern

5.2  Festsetzung der Steueranlage für die Liegenschaftssteuer  

5.3  Genehmigung Budget 2020

6.  Informationen der Gemeindepräsidentin                                 

7.  Ehrungen

8.  Verschiedenes

Die Unterlagen zu den einzelnen Geschäften liegen ab sofort auf der Gemeindeschreiberei öffentlich auf.

Gegen Versammlungsbeschlüsse oder wegen Missachtung von Verfahrensvorschriften kann innert 30 Tagen beim Regierungsstatthalteramt Bern-Mittelland, Poststrasse 25, 3071 Ostermundigen, schriftlich und begründet Beschwerde eingereicht werden. Bei Wahlgeschäften beträgt die Beschwerdefrist 10 Tage.

Das Protokoll der Gemeindeversammlung liegt jeweils ab dem 20. Tag nach der Versammlung während 20 Tagen öffentlich auf. Während der Auflage kann schriftlich Einsprache beim Gemeinderat gemacht werden. Der Gemeinderat entscheidet über Einsprachen und genehmigt das Protokoll.

Alle stimmberechtigten Mitbürgerinnen und Mitbürger sind zu dieser Versammlung freundlich eingeladen. Wir verweisen zudem auf die Botschaften in den Gemeinde-Nachrichten 4/2019.

Rüeggisberg, 29. Oktober 2019

Der Gemeinderat

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Ersatzwahl für die Vize-Gemeindepräsidentin

Die bisherige Vize-Gemeindepräsidentin Christina Hiltbrunner (parteilos) hat ihre Demission per 31. Dezember 2019 eingereicht, zusammen mit ihrem Mandat als Gemeinderätin. Die Ersatzwahl für das Vizepräsidium kommt verfahrensmässig noch vor der Nachfolgeregelung (Nachrücken) für das Gemeinderatsmandat. Folgendes zweistufige Verfahren kommt zur Anwendung:

1. Besetzung Vizepräsidium (Urnenwahl oder Stille Wahl)

2. Nachrücken gem. Art. 45 ff. des Urnenwahlreglementes

Wer für das Vizepräsidium gewählt wird, ist gleichzeitig auch als Gemeinderat gewählt.

Der Gemeinderat hat die Ersatzwahl für das Vizepräsidium auf den Abstimmungssonntag vom 09. Februar 2020 angesetzt. Eine allenfalls erforderliche Stichwahl findet am 01. März 2020 statt.

Die Wahl erfolgt an der Urne im Mehrheitswahlverfahren (Majorz), Art. 3 Abs. 2, Ziff. 2.2 Organisationsreglement der Gemeinde Rüeggisberg vom 08.12.2001

Fristen / Einreichung von Wahlvorschlägen

Gemäss Organisationsreglement sowie Reglement über die Urnenwahlen ergibt sich für das Einreichen von Wahlvorschlägen folgende Frist:

Freitag, 27. Dezember 2019, 17.00 Uhr auf der Gemeindeschreiberei Rüeggisberg

  • Die Wahlvorschläge müssen von mindestens 5 in Gemeindeangelegenheiten Stimmberechtigten unterzeichnet sein. Die Unterzeichnung des eigenen Wahlvorschlages ist nicht zulässig.
  • Die Wahlvorschläge müssen Familien- und Vorname, Geburtsjahr, Beruf und Wohnadresse sowie die unterschriftliche Zustimmung der Vorgeschlagenen enthalten.
  • Stimmberechtigte dürfen nicht mehr als einen Wahlvorschlag für das gleiche Amt unterzeichnen. Sie können nach Einreichung des Wahlvorschlages ihre Unterschrift nicht zurückziehen.
  • Die Erstunterzeichner der Wahlvorschläge, im Falle ihrer Verhinderung die Zweitunterzeichner, gelten gegenüber den Gemeindeorganen als bevollmächtigte Vertreter.

Stille Wahlen

Wenn für die Wahl des Vize-Gemeindepräsidiums innert Frist nur ein/e einzige/r Kandidat/in vorgeschlagen wird, wird die Person vom Gemeinderat ohne Wahlverhandlung an der Ratssitzung vom 09. Januar 2020 als gewählt erklärt.

Rüeggisberg, 04. November 2019

Der Gemeinderat

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Schneeräumung und Glatteisbekämpfung – Informationen

Im Zusammenhang mit der Schneeräumung und der Glatteisbekämpfung in der

Gemeinde Rüeggisberg rufen wir folgende Punkte in Erinnerung:

  • Die Schneeräumung erfolgt nach dem Routenplan der Gemeinde, welcher die Priorität und Dringlichkeit der Strassen berücksichtigt. Die Routenpläne können hier heruntergeladen werden:
  • Routenplan Bühlmann Peter jun.,Hinterfultigen.pdf
  • Routenplan Stäger Fritz, Oberbütschel.pdf
  • Routenplan Hänni Peter, Niedermuhlern.pdf
  • Routenplan Rohrbach Tiefbau, Riggisberg.pdf
  • Routenplan Wegmeister der Gemeinde.pdf
  • Der Einsatzbeginn der Schneeräumungs-Equipe erfolgt nach Weisung des diensthabenden Piquetchefs.
  • Die Gemeinde übernimt die Schneeräumung bis zu den ganz jährig bewohnten Liegenschaften inkl. Privatwege, ohne Vor- und Hausplätze.
  • Die privaten Wegeigentümer sind verpflichtet, gut sichtbare und ausreichend grosse Schneepfähle zu setzen.
  • Der private Grundeigentümer sorgt für eine übersichtliche Wendemöglichkeit.
  • Bei mangelhaften Zustand des Weges (Fundation, Oberbau) oder zu grossem Gefälle kam die Schneeräumung durch die Gemeinde verweigert werden.
  • Die Schneeräumung umfasst nicht die Offenhaltung von privaten Vorplätzen, Parkplätzem, Hauseinfahrten, etc.
  • Die Schneeräumung auf Naturwegen erfolgt erst ab einer Schneehöhe 15 cm.
  • Weganstösser sind verpflichtet, Bäume und Sträucher auf die gesetzlichen Strassenabstände zurückzuschneiden, zwecks ungehinderter Räumung.
  • Der Gemeinderat ist ermächtigt, auf bestimmten Wegen- oder Strassenabschnitten die Schneeräumung aus Zeitgründen oder zugunsten von Schlittelwegen einzuschränken oder gänzlich zu sperren.

Glatteisbekämpfung - eingeschränkter Winterdienst

Die Glatteisbekämpfung ist aus finanziellen und ökologischen Gründen nicht über das ganze Gemeindestrassennetz gewährleistet. Der Einsatz von Streusalz beschränkt sich auf die Hauptverkehrsachsen und auf die für Vereisungsgefahr bekannten neuralgischen Stellen.

  • Der Fahrzeuglenker hat die Geschwindigkeit den Strassen-, Verkehrs- und Sichtverhältnissen anzupassen. Nach Art. 4 der Verordnung über die Strassenverkehrsregelen (VRV) haben die Fahrzeuglenker langsam zu fahren, wo die Strasse verschneit oder vereist ist.
  • begründete Reklamationen zur Schneeräumung nimmt die Gemeindeschreiberei entgegen. Tel. 031 808 18 18.

Wir bitten höflich um Kenntnisnahme und danken für Ihr Verständnis.

Der Gemeinderat

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 14. November 2019

Bei Schulanlässen der Schule Rüeggisberg (OL, Sporttag, etc.) kann es zu Abweichungen zwischen dem Tagesprogramm des Anlasses und dem regulären Stundenplan kommen. Fallen in diesem Zusammenhang Unterrichtsstunden aus, stellt dies berufstätige Eltern vor eine grosse Herausforderung und sie müssen die Betreuung ihrer Kinder anderweitig sicherstellen. Für die Weiterbetreuung der Kinder an Schulanlässen, die vor der ordentlichen Unterrichtszeit enden, bewilligt der Rat zehn Stunden pro Schuljahr. Die Betreuung wird durch die Tagesschule Rüeggisberg wahrgenommen.

Roger Stirnemann, Liebefeld, hat seinen Rücktritt als Mitglied der Umwelt- und Betriebskommission per 31. Dezember 2019 bekanntgegeben. Nach seinem Ausscheiden aus dem Gemeinderat infolge Wegzug aus der Gemeinde Ende 2017 hat Roger Stirnemann in der Umwelt- und Betriebskommission weitergewirkt, insbesondere auch für die Umsetzung des Projektes Gemeindeverband Wasserversorgung Längenberg Süd, welches in seiner Amtszeit als Gemeinderat aufgegleist wurde. Der Sitz in der Umwelt- und Betriebskommission wird nicht wiederbesetzt, zumal die Kommission nach dem Ausscheiden von R. Stirnemann immer noch über 8 Mitglieder verfügt.

Der Auftrag für die Reorganisation des Gemeindearchivs mit klarer organisatorischen Trennung der beiden Archive im Gemeindehaus und in der Schulanlage Ziegelacker, der Bewertung, Aussonderung, Erschliessung, etc., geht an die Firma Abplanalp-Ramsauer AG, Bowil, zum Offertbetrag von Fr. 47‘307.35 netto inkl. MWST.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 30. Oktober 2019

Das Budget 2020 weist bei einem Aufwand von Fr. 6‘854‘965.--  und einem Ertrag von Fr. 6‘198‘670.--  einen Aufwandüberschuss von Fr. 656‘295.--  auf. Der grosse Aufwandüberschuss lässt sich damit erklären, dass im nächsten Jahr grosse Investitionen, namentlich der Um- und Ausbau der Schulanlage Ziegelacker, geplant sind, deren Folgekosten in Form von Abschreibungen und Zinsen das Budget stark beeinflussen. Weiter sind auch Projekte enthalten, die von der Höhe des Betrages her eigentlich in die Investitionsrechnung gehören, jedoch keinen Mehrwert schaffen und daher der Erfolgsrechnung belastet werden müssen, wie z.B. die digitale Neuvermessung von Gemeindegebiet oder die Reorganisation des Archivs nach der neuen kantonalen Archivdirektionsverordnung.

Nach der Demission von Gemeinderätin Christina Hiltbrunner auf Ende Jahr 2020 wird auch das Amt des Vize-Gemeindepräsidiums frei. Das Vize-Gemeindepräsidium wird an der Urne gewählt. Die Ersatzwahl wird im Anzeiger Gürbetal Längenberg Schwarzenburgerland zur Einreichung von Wahlvorschlägen publiziert und den Parteien und Gruppierungen der Gemeinde bekanntgemacht. Die Eingabefrist nach dem Reglement über die Urnenwahlen: Freitag, 27. Dezember 2019, 17.00 Uhr auf der Gemeindeschreiberei. Ein allfälliger öffentlicher Wahlgang findet am 09. Februar 2020 statt, eine stille Wahl im Gemeinderat bereits am 09. Januar 2020.

Der Rat legt den Sitzungskalender sowie die übrigen Termine im 2019 fest. Die Gemeindeversammlungen finden am 04. Juni und am 10. Dezember 2020 statt.

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Aus dem Gemeinderat - Sitzung vom 10. Oktober 2019

Gemeinderätin Christina Hiltbrunner (parteilos) gibt ihren Rücktritt per 31. Dezember 2019 bekannt. Die Demission wird damit begründet, dass Christina Hiltbrunner die hohen zeitlichen Ressourcen, welche für das Ressort Schule und Bildung notwendig sind, nicht mehr aufbringen kann. Frau Hiltbrunner gehörte dem Gemeinderat während 5 Jahren an, zuerst als Sozialvorsteherin und dann ab 2016 als Schulvorsteherin. Der Gemeinderat hat den Rücktritt mit Bedauern, aber mit dem grossen Dank für die geleisteten Dienste angenommen.

Der Verein „Gäggersteg“ ist Trägerschaft für den Ersatzneubau des Gäggersteges, einem bis zu 8 m erhöhten und 258 m langen Holzsteg über das vom Jahrhundertsturm Lothar im Dezember 1999 umgeworfene Sturmholz. Der Rat bewilligt einen Unterstützungsbeitrag von Fr. 500.--.

Der Rat beschliesst, die digitale Neuvermessung Los 5 mit dem Bezirk Helgisried sowie dem Rest der Gemeinde (soweit nicht schon digital vermessen) anzugehen. Das mehrjährige Projekt mit geschätzten Kosten von rund Fr. 4‘040‘000.--  wird von Bund und Kanton mit weit über 90 % subventioniert. Die Restkosten zulasten der Gemeinde und der Grundeigentümer belaufen sich auf rund Fr. 360‘000.--. Die Kosten werden ab Projektbeginn 2022 in 6 Jahrestranchen zu Fr. 60‘000.--  in den Finanzplan aufgenommen. 

Der Gemeinderat nimmt erfreut zur Kenntnis, dass „Schweiz Tourismus“ das Dorf Rüeggisberg zusammen mit 19 weiteren Schweizer Orten, die im ISOS-Inventar *) des Bundesamtes für Kultur aufgeführt sind, mit dem Projekt „Verliebt in schöne Orte“ künftig für einheimische wie ausländische Ferienreisende bekannter machen will. Schweiz Tourismus und das Bundesamt für Kultur versprechen sich durch die Zusammenarbeit mehr Aufmerksamkeit für das vielfältige Kulturerbe der Schweiz und sie hoffen, dass die touristische Aufmerksamkeit damit auf Orte gelenkt wird, die abseits der wohlbekannten Tourismusorte liegen.

*) ISOS = Bundesinventar der schützenswerten Ortsbilder der Schweiz

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Postautolinie 322 Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg; zusätzliche Postautoverbindungen

Auf der Postautolinie Nr. 322 Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg werden ab Schuljahresbeginn 12. August 2019 zwei zusätzliche Postauto-Kurspaare angeboten, und zwar wie folgt:

Richtung Riggisberg

  • Hinterfultigen Sonnhalde ab 15.12 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 15.25 Uhr
  • Riggisberg Post an 15.38 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde ab 16.12 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 16.25 Uhr
  • Riggisberg Post an 16.38 Uhr

Richtung Hinterfultigen

  • Riggisberg Post ab 15.48 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 15.56 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde an 16.09 Uhr
  • Riggisberg Post ab 16.48 Uhr
  • Rüeggisberg Post ab 16.56 Uhr
  • Hinterfultigen Sonnhalde an 17.09 Uhr

Diese beiden zusätzlichen Kurse Hinterfultigen – Rüeggisberg – Riggisberg retour fahren jeweils Montag – Freitag, aber nur während der Schulzeit.

Die weiteren Verbindungen zwischen Hinterfultigen – Riggisberg siehe offizielles Kursbuch www.sbb.ch/de/fahrplan.html.

Die beiden zusätzlichen Postautokurse wurden geschaffen im Zusammenhang mit der Auslagerung der Oberstufe (Realschule) nach Riggisberg. Der Gemeinderat freut sich, wenn dieses zusätzliche ÖV-Angebot auch von der übrigen Bevölkerung gebührend genutzt wird. Dieses zusätzliche Angebot ist auch ein erster Schritt zur Umsetzung der von 52 Mitbürgern/innen unterzeichneten und im Februar 2019 eingereichten Petition, mit welcher der Gemeinderat beauftragt wurde, sich für einen noch besseren und bedürfnisgerechten Öffentlichen Verkehr einzusetzen.

Rüeggisberg, 05. August 2019

Der Gemeinderat

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Gantrisch-Parking - Einführung Parkgebühren

Ab August 2019 ist das Parkieren im Gebiet Gantrisch und Gurnigel gebührenpflichtig. Die Parkgebühren werden mittels Ticketautomaten, SEPP App auf dem Smartphone und Saison- oder Jahresbewilligungen erhoben.

Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Verein Gantrisch Parking.

http://gantrischparking.ch/

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Gemeindeverband Wasserversorgung Längenberg Süd (WALS) - Rückweisung Gemeinde Riggisberg

Wasserverband Längenberg Süd (WALS) kann nicht auf den 1.Juli 2019 gegründet werden

Nachdem am 6. Juni die Gemeindeversammlung in Rüeggisberg der Gründung des Wasserverbandes Längenberg Süd (WALS) zugestimmt hat, standen gestern die Versammlungen in Riggisberg und Rümligen an. In Rümligen bekam der WALS breite Zustimmung und wurde von der Stimmbevölkerung angenommen. In Riggisberg waren die Diskussionen hingegen sehr kontrovers und kritisch, und der WALS fand schlussendlich leider keine Zustimmung. Der Gemeinderat in Rüeggisberg ist sehr enttäuscht über diesen Entscheid. Die Gründung des Verbandes auf den 1.Juli 2019 ist somit ausgeschlossen. Der Gemeinderat prüft nun mögliche nächste Schritte.

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Protokoll Gemeindeversammlung 06. Juni 2019

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Gemeindeversammlung 06. Juni 2019 - Medienmitteilung

Die Zusammenfassung zur Gemeindeversammlung vom 06. Juni 2019 finden Sie hier:

Medienmitteilung Gemeindeversammlung Rüeggisberg.pdf

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Wasserversorgung Rüeggisberg - Trinkwasserqualität

Das Trinkwasser der Wasserversorgung Rüeggisberg wird periodisch untersucht. Die Untersuchungsergebnisse der letztmals am 07.  November 2019 im Rahmen der Selbstkontrolle entnommenen und durch das Kant. Laboratorium in Bern untersuchten Proben entsprechen den gesetzlichen Vorschriften. Der Härtegrad variert je nach Entnahmestelle zwischen 30.0 °f und 37,9° französische Härtegrade (= eher hart). Der Nitratgehalt liegt zwischen 11.0 mg/l und 23.3  mg/l und damit unter dem Toleranzwert von 40 mg/l. Die Untersuchungsberichte mit den weiteren untersuchten Werten können auf der Gemeindeschreiberei eingesehen werden.  

Es wird darauf hingewiesen, dass die Besitzer von Privatversorgungen allfällige Wasserbezüger/innen gemäss Art. 275 lit. d der Lebensmittelverordnung ebenfalls jährlich mindestens einmal über die Qualität des Trinkwassers informieren müssen.

Rüeggisberg, 27. November 2019

Die Gemeindeschreiberei und der Brunnenmeister

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